Wir sehen in Libyen im Moment eine trügerische Ruhe. Beide Seiten und ihre internationalen Verbündeten rüsten das Land weiter massiv auf und halten an Vorbedingungen für einen Waffenstillstand fest. Mit dem Vorsitzenden des libyschen Präsidialrates Sarraj, Außenminister Siala und Innenminister Bashaga werde ich über Wege aus dieser sehr gefährlichen Lage sprechen und u.a. für die Einrichtung einer demilitarisierten Zone rundum Sirte werben. Die Vereinten Nationen haben über UNSMIL dafür einen guten Vorschlag vorgelegt. Aber auch ein Ende der Ölblockade und die gerechtere Verteilung der Öleinnahmen sind entscheidend für eine Lösung des Konflikts in Libyen. Darüber werde ich mit dem Vorsitzenden der Nationalen Ölgesellschaft, Sanallah, sprechen. Auch die Situation der Flüchtlinge in Libyen wird Inhalt meiner Gespräche sein. Schon lange fordern wir, dass die Detention Center geschlossen und Alternativen im städtischen Umfeld geschaffen werden müssen. Außerdem müssen Schleusernetzwerke endlich wirksam bekämpft werden. Deutschland ist weiterhin bereit, mit seinen europäischen und internationalen Partnern Libyen auf diesem Weg zu unterstützen.

Den Konflikt in Libyen werde ich – neben weiteren Themen wie Iran, Syrien, Katar und Libanon – auch in Abu Dhabi ansprechen, dem zweiten Stopp meiner Reise. Die Vereinigten Arabischen Emirate haben mit ihrem historischen Schritt zur Normalisierung der Beziehungen mit Israel in der vergangenen Woche gezeigt, dass sie einen wichtigen Beitrag zum Frieden in der Region leisten können. Ich werde dazu u.a. meinem Amtskollegen, Außenminister Abdullah bin Zayed Al Nahyan, gratulieren und mit ihm und anderen erörtern, wie wir diesen Schwung auch für Fortschritte beim Nahostfriedensprozess nutzen können. Angesichts der Entwicklungen mit Blick auf Israel hoffen wir auch beim Thema Libyen auf positive Signale aus Abu Dhabi. Die Vereinigten Arabischen Emirate haben Einfluss auf General Haftar und wir erwarten, dass sie diesen – ganz im Sinne des Berliner Prozesses – auch nutzen. Nur wer sich an einem politischen Prozess beteiligt, wird Teil der Zukunft Libyens sein.