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Außenminister Maas zur Einigung auf neue Darfur-Friedensverhandlungen
Heute (06.12.) wurde im Auswärtigen Amt zwischen Darfur-Rebellen und der sudanesischen Regierung die Einigung erzielt, in formelle Friedensverhandlungen einzutreten und einen Waffenstillstand schließen zu wollen. Dazu unterzeichneten die Parteien sowie der vom VN-Sicherheitsrat für die Verhandlungen beauftragte Gemeinsame Sondergesandte der Afrikanischen Union und der Vereinten Nationen sowie Leiter der VN-AU-Friedensmission in Darfur, UNAMID, Jeremiah Mamabolo, ein Abkommen („Pre-Negotiation Agreement for the Resumption of the Peace Process“) in Anwesenheit von Staatssekretär Walter Lindner und dem Sondergesandten Katars Mutlaq Al Qahtani. Daneben haben Vertreter aus den USA, Frankreich, dem Vereinigten Königreich, Norwegen und der EU, die den Verhandlungsprozess aktiv verfolgt und unterstützt haben, der Unterzeichnungszeremonie beigewohnt.
Das von Deutschland vermittelte Abkommen legt die Grundlagen für die Wiederaufnahme der formellen Friedensverhandlungen unter Mediation Katars. Es ist der Schlusspunkt eines seit knapp zwei Jahren laufenden informellen Mediationsprozesses zwischen der Regierung Sudans und zwei bewaffneten Darfur-Gruppen, die das Auswärtige Amt mit Unterstützung der Berghof-Stiftung leitete. Schon im Januar 2019 werden die formellen Verhandlungen unter Verhandlungsleitung Katars in Doha starten, darauf haben sich die Parteien heute ebenfalls verständigt.
Außenminister Maas erklärt:
Ich freue mich, dass wir heute den ‚Berlin Track‘ der Darfur-Verhandlungen zu einem erfolgreichen Abschluss bringen und eine Wiederaufnahme der formellen Friedensverhandlungen erwirken konnten. Alle Seiten haben uns ihr Vertrauen entgegen gebracht und Kompromissbereitschaft gezeigt. Damit haben wir einen bedeutenden Schritt in Richtung Frieden in Sudan gemacht und übergeben nun den Stab an Katar. Die Weichen sind gestellt, diesen Weg nun weiter zu beschreiten, und ich rufe alle Parteien dazu auf, sich weiterhin konstruktiv in den Friedensprozess einzubringen. Wir stehen als Partner bereit, den Prozess weiter zu begleiten und werden uns als künftiges nichtständiges Mitglied im VN-Sicherheitsrat aktiv für einen nachhaltigen Frieden in Darfur und der Region einsetzen. Friedensmediation und Dialog sind für uns Kerninstrument der zivilen Krisenprävention und -bearbeitung.