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Staatsminister Roth zum Westlichen Balkan

09.07.2018 - Pressemitteilung

Vor seiner Abreise zum Außenministertreffen der diesjährigen Westbalkan-Konferenz in London erklärte Staatsminister Michael Roth heute (09.07.):

Ich freue mich, dass wir uns weiter intensiv mit den Ländern des Westlichen Balkan beschäftigen, diesmal im Rahmen des Berliner Prozesses. Stabilität und demokratische Entwicklung in Albanien, Bosnien und Herzegowina, der ejR Mazedonien, Montenegro, Kosovo und Serbien liegen im Interesse Deutschlands und Europas und sind von großer Bedeutung für unsere eigene Sicherheit.

Das Westbalkan-Außenministertreffen in London ist eine wichtige Gelegenheit für die Länder der Region, die regionale Zusammenarbeit zu verbessern und damit ihre EU-Annäherung zu unterstützen. Die historische Einigung zwischen Griechenland und der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien im Namensstreit hat gezeigt, dass es möglich ist, auch tiefe bilaterale Differenzen zu überwinden, wenn Vertrauen gewachsen und der politische Wille vorhanden ist. Um dies zu befördern – nicht nur zwischen Politikern, sondern auch zwischen den Menschen –, unterstützt die Bundesregierung besonders auch die Arbeit des im Zuge des Berliner Prozesses gegründeten Regionalen Jugendwerks (RYCO). Hier geht es um die Versöhnung kommender Generationen in einer Region, in der die Wunden des Krieges noch sehr präsent sind.

Hintergrund:

Der von der Bundesregierung 2014 ins Leben gerufene Berliner Prozess, in dessen Rahmen die Konferenz stattfindet, hat wichtige Initiativen auf den Weg gebracht, z.B. zur Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur der Region, im Bereich Wirtschaft und bei der Jugendarbeit. Damit leistet er einen maßgeblichen Beitrag zur Verbesserung der bilateralen Beziehungen der Staaten in der Region. Im Kern geht es um die Verbesserung der regionalen Kooperation der Länder in der Region und die bessere Anbindung an die EU mit den Schwerpunkten Verkehrs- und Energieinfrastruktur, Jugend und Wirtschaft. Ergebnisse des Prozesses sind u.a. die Gründung eines regionalen Jugendwerks und die Übereinkunft, einen gemeinsamen Wirtschaftsraum zu schaffen. Der Prozess trägt maßgeblich zur Vertrauensbildung und damit auch zur Versöhnung in den Staaten des Westlichen Balkans bei, wo die Folgen der Auflösungskriege nach wie vor die bilateralen Beziehungen belasten. Das Treffen der Staats- und Regierungschefs im Rahmen des Berliner Prozesses findet am 10.7. statt.

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