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Japan: Politisches Porträt

29.10.2024 - Artikel

Japan ist ein demokratischer Rechtsstaat und ist in 47 Präfekturen unterteilt. Das Parlament hat zwei Kammern: Das Oberhaus hat 248 Sitze und wird für sechs Jahre gewählt, wobei die Hälfte der Sitze alle drei Jahre neu gewählt wird. Die nächsten Wahlen stehen hier 2025 an. Das Unterhaus verfügt über 465 Sitze und wird regulär alle vier Jahre gewählt. Vorgezogene Neuwahlen des Unterhauses können allerdings jederzeit per einfachem Kabinettsbeschluss angesetzt werden, was in der Nachkriegszeit bis auf eine Ausnahme auch jedes Mal passierte. Die letzten Wahlen fanden am 27.10.2024 statt. Dabei verlor die Zwei-Parteien-Koalition, bestehend aus der Liberaldemokratischen Partei (LDP, Vorsitzender: Ministerpräsident Ishiba) und der neobuddhistisch orientierten Partei Kōmeitō, ihre absolute Mehrheit. Im Oberhaus verfügt sie weiterhin über eine absolute Mehrheit. In beiden Häusern nehmen mehrere Oppositionsparteien intensiv Einfluss auf die öffentliche Debatte.

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