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Marshallinseln: politisches Porträt

04.10.2024 - Artikel

Die Marshallinseln haben ein gemischt parlamentarisch-präsidiales System mit einer Kammer. Der Präsident ist zugleich Staatsoberhaupt und Regierungschef. Er wird vom Parlament gewählt und bestimmt im Anschluss aus diesem sein Kabinett.

Gesetzgebende Organe sind das Parlament, die „Nitijela“, mit 33 Sitzen und Senatorinnen und Senatoren, die von der Bevölkerung in 24 Wahlbezirken (Anzahl der bewohnten Inseln und Atolle) für vier Jahre gewählt werden und der sogenannte Häuptlingsrat „Council of Chiefs“ („Iroij“), der das Kabinett berät. Politische Parteien im westlichen Sinne gibt es nicht.

1983 wurde mit den USA ein freier Assoziierungsvertrag („Compact of Free Association“) geschlossen, der 2023 für weitere zwanzig Jahre verlängert und inhaltlich vertieft wurde. Demnach sind die USA zuständig für die Sicherheit und Verteidigung des Staates. Die Marshallinseln erhalten auch von dort Transferzahlungen.

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