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Oman: Politisches Porträt

18.11.2024 - Artikel

Oman wurde durch die fast 50-jährige Herrschaft des am 10.01.2020 verstorbenen Sultan Qabus bin Said Al Said stark geprägt. Sein Nachfolger Sultan Haitham bin Tarik Al Said hat angekündigt, die Politik seines Vorgängers fortführen zu wollen. Unter Sultan Qabus gelang Staat und Gesellschaft innenpolitisch der Spagat zwischen Tradition und Moderne. Außenpolitisch verfolgt Oman eine Politik der Mäßigung, des Ausgleichs und des Dialogs. Das Sultanat ist in keinen der regionalen Konflikte militärisch verwickelt und ist u.a. Mitglied des Golfkooperationsrats und der Arabischen Liga. Im Juli 2022 reiste Sultan Haitham als erster omanischer Sultan zu einem offiziellen Besuch nach Deutschland und wurde vom Bundespräsidenten und Bundeskanzler empfangen.

Das durch Sultan Haitham 2021 neu gefasste verfassungsähnliche Grundgesetz (“Basic Statute of the State”) bekräftigt die Stellung des Sultans und definiert Rechte und Pflichten der Bürger. Der Sultan herrscht als Staatsoberhaupt und Regierungschef, über die ca. 5,14,7 Mio. Einwohner (davon 5760% Omanis und 40% Ausländer). Er ernennt den Ministerrat, erlässt Gesetze und billigt Abkommen. Es gibt eine parlamentsähnliche Versammlung mit zwei Kammern, die nach dem „Schura“-Prinzip ohne Volkssouveränität beratend tätig ist. Wahlberechtigt zum Unterhaus (Majlis al-Shura) sind alle Staatsangehörigen über 21 Jahre. Politische Parteien gibt es nicht.

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