Der heutige Freitag ist ein wichtiges Datum: Am 21.8.1968 beendete der Einmarsch von Truppen des Warschauer Paktes den „Prager Frühling“. Auch in der Slowakei gab es Opfer. Heiko Maas wird bei seinem heutigen Besuch in Bratislava diese Opfer würdigen und gemeinsam mit seinem Amtskollegen Ivan Korčok einen Kranz an der Wandtafel zum Gedenken an den sowjetischen Einmarsch niederlegen. Insbesondere junge Menschen in Europa – und auch ganz besonders in Deutschland – hatten 1968 große Hoffnungen in die Politik der Öffnung in der damaligen Tschechoslowakei gesetzt.

Belarus: Dialog mit der Zivilgesellschaft nötig

Seit Tagen fordern zahlreichen Demonstranten in Belarus Freiheit und Demokratie. Die EU erkennt das Ergebnis der Wahlen nicht an. Der Außenrat der EU hat sich deshalb vor einer Woche auf gezielte Sanktionen gegen diejenigen geeinigt, die für Wahlmanipulationen und die brutale Gewalt gegen friedlich Demonstrierende verantwortlich sind. Deutschland und die EU fordern von der belarussischen Führung Kompromissfähigkeit und setzen sich für einen Dialog mit der Zivilgesellschaft ein. Um dieses Thema wird es auch heute in Bratislava gehen.

Slowakei und Deutschland: Engste Verflechtung

Berlin und Bratislava haben ihre bilateralen Beziehungen in den vergangenen Jahren zunehmend intensiviert. Beide Länder sind politisch und wirtschaftlich – besonders im Automobilsektor - eng verflochten, 2018 beschlossen beide Länder einen „Vertieften Dialog“, mit regelmäßigen Treffen. Beide Minister werden in Bratislava auch die Verhandlungen über den Mehrjährigen Finanzrahmen und den Wiederaufbaufonds diskutieren, der in Kürze mit dem Europäischen Parlament verhandelt wird. Außerdem wird es in Bratislava auch um das informelle Treffen der EU-Außenminister („Gymnich“-Format) gehen, das kommende Woche im Auswärtigen Amt in Berlin stattfindet. Dort werden die Außenminister unter anderem über aktuelle außenpolitische Herausforderungen der EU diskutieren.