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Europa gemeinsam stärken: Außenministerin Baerbock besucht Slowenien
Außenministerin Baerbock während der Pressekonferenz mit ihrer slowenischen Amtskollegin Tanja Fajon in Ljubljana, © Florian Gaertner/AA/photothek.de
Slowenien und Deutschland sind in der Europäischen Union enge Partner, die auch in Krisenzeiten zusammenstehen. Jetzt reist Außenministerin Baerbock nach Ljubljana. Worum es bei dem Besuch geht, lesen Sie hier.
Von München nach Ljubljana sind es mit dem Auto gerade mal 400 Kilometer – und damit weniger als von München nach Berlin. Wer von Deutschland aus einmal Urlaub an der Adriaküste gemacht hat, kennt die Hauptstadt Sloweniens mit ihrem malerischen barocken Zentrum vielleicht von einem Zwischenstopp.
Seit fast 20 Jahren ist Slowenien nun Mitglied der Europäischen Union. Mit seinen heute 2,1 Millionen Einwohnerinnen und Einwohnern ist das kleine Land am Südrand der Alpen ein enger Partner Deutschlands geworden. Auch auf der Weltbühne ist Slowenien sehr präsent: Das Land wird ab Januar für zwei Jahre Mitglied des UN-Sicherheitsrats sein.
Außenministerin Baerbock reist am 4. Dezember auf Einladung ihrer Amtskollegin Tanja Fajon nach Slowenien.
Die bilateralen Beziehungen zwischen Slowenien und Deutschland sind eng und vertrauensvoll. Als Slowenien im August von einer furchtbaren Flutkatastrophe heimgesucht wurde, war Deutschland als erstes Land vor Ort, um die Rettungskräfte mit Transporthubschraubern der Bundeswehr und zwei Behelfsbrücken des Technischen Hilfswerks zu unterstützen. Außenministerin Baerbock wird vor den Toren Ljubljanas ein Logistikzentrum besuchen, in dem Bergungsmaterial, Hochleistungspumpen, aber auch Schutzausrüstung der EU-Notfallreserve „rescEU“ gelagert werden.
Deutschland und Slowenien setzen sich dafür ein, die Europäische Union zu stärken und schrittweise zu erweitern – damit die EU auch weiterhin Sicherheit und Stabilität garantieren kann, wie sie es heute tut. In einer Diskussionsveranstaltung mit Studierenden zum Erweiterungs- und Reformprozess der EU werden beide Außenministerinnen über die EU-Perspektive des Westbalkans sprechen und sich zu Möglichkeiten austauschen, wie wir in der EU auch in Zukunft schnell und zukunftsfest Entscheidungen treffen können. Außenministerin Baerbock sagte vor ihrer Abreise am 4. Dezember 2023:
In einer Welt, in der sich Krisen und Konflikte in Europas unmittelbarer Nachbarschaft überlagern, brauchen wir eine Europäische Union, die auch morgen und übermorgen schnell und entschieden handelt und für uns alle in Europa Sicherheitsanker bleibt. Deutschland und Slowenien sind vereint in dem Ziel, unser gemeinsames Europa zu stärken, es fit für die Zukunft zu machen und die Länder des Westlichen Balkans in unsere Mitte aufzunehmen. Für uns ist eine starke Europäische Union genau wie die NATO eine unersetzliche Lebensversicherung in unsicheren Zeiten.
Für alle Länder des westlichen Balkans – das sind Albanien, Bosnien und Herzegowina, Kosovo, Montenegro, Nordmazedonien und Serbien – besteht die Perspektive eines Beitritts zur Europäischen Union. Klar ist dabei: Eine größere EU ist Notwendigkeit und Chance zugleich. Notwendigkeit, weil die EU nicht zulassen will und kann, dass in ihrer Nachbarschaft neue Krisenherde entstehen. Und Chance, weil eine größere EU Reformen benötigt. Dazu sagte Außenministerin Baerbock:
Die Länder des Westlichen Balkans gehören voll und ganz in unsere Europäische Union. Das ist keine Worthülse, sondern in unserem ganz eigenen Sicherheitsinteresse – in Ljubljana, in Berlin und in ganz Europa. Dafür braucht es die notwendigen Reformen in den Ländern, die Teil der europäischen Familie werden wollen. Zugleich muss die EU Wort halten und die nächsten Schritte im Erweiterungsprozess gehen, wenn die Bedingungen erfüllt sind.
Bei Ihrer Reise nach Ljubljana wird Außenministerin Baerbock auch von Ministerpräsident Robert Golob empfangen.