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Außenministerin Baerbock zusammen mit ihrem Amtskollegen Kuleba in Charkiw
Außenministerin Annalena Baerbock und der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba besuchen eine zerstörte Heizkesselanlage in Charkiw, © Xander Heinl/photothek.de
Gemeinsam mit ihrem ukrainischen Amtskollegen Dmytro Kuleba reiste Außenministerin Baerbock am 10.1. nach Charkiw, im Nordosten der Ukraine. Die zweitgrößte Stadt der Ukraine war im vergangenen Jahr heftig umkämpft und liegt nur 40km von der russischen Grenze entfernt.
Charkiw schwer von Russlands Angriffskrieg getroffen
Charkiw, die zweitgrößte Stadt der Ukraine, liegt nur knapp 40 Kilometer von der russischen Grenze entfernt. Die Stadt war in der Anfangsphase des Krieges heftig umkämpft, unterlag schwerem russischen Artilleriebeschuss mit zahlreichen zivilen Opfern. Die ukrainischen Streitkräfte konnten Mitte Mai 2022 mit einer Gegenoffensive die russischen Streitkräfte aus der unmittelbar die Stadt umgebenden Region Charkiw vollständig vertreiben und die Belagerung beenden. Derzeit leben in Charkiw wieder mehr als eine Million Menschen, vor dem Krieg waren es rund 1,5 Millionen. Im stark zerstörten Stadtteil Saltiwka, im Nordosten Charkiws, den die Ministerin besuchte, lebten vor dem Krieg über 300.000 Menschen. Der Bezirk ist derzeit kaum bewohnt, da dort fast alle Wohnhäuser beschädigt sind.
Außenministerin Baerbock betonte:
Auf Einladung meines ukrainischen Amtskollegen und Freundes Dmytro Kuleba will ich mir hier in Charkiw heute ein Bild von der Lage machen und vor allem den Bewohnerinnen und Bewohnern zuhören, die der Krieg in diesem bitterkalten Winter, in dem die Temperaturen in der Nacht gerade auf bis zu -15 Grad sinken, so hart trifft, dass wir uns das gar nicht vorstellen können. In allen Teilen der Ukraine, von Charkiw über Cherson bis Kiew sollen die Menschen wissen, dass sie sich auf unsere Solidarität und unsere Unterstützung verlassen können.
Kälte ist derzeit das größte Problem der Menschen
Die Ministerin besuchte einen Wärmeraum in einer Schule und sprach dort mit Lehrerinnen und Schülern der ehemaligen Charkiwer PASCH-Schule Nr. 134 – einer Schule mit einem besonderen Deutsch-Profil -, die in den ersten Kriegstagen fast vollständig zerstört wurde. Im Bezirk Saltiwka besichtigte die Ministerin zudem eine zerstörte Heizkesselanlage des regionalen Heizkraftwerks Nr. 5. Sie sprach dort mit dem Gouverneur von Charkiw, Oleh Synehodow, sowie mit Mitarbeitenden des Kraftwerks. Das Heizkraftwerk als Ganzes wurde nur leicht beschädigt und funktioniert regulär und ist damit ein Hoffnungsschimmer für die Menschen vor Ort.
Außenministerin Baerbock unterstrich vor Ort, die besondere Wichtigkeit, die die Bundesregierung angesichts der Lage der Winterhilfe beimisst: „Generatoren und Transformatoren, Brennstoff und Decken retten jetzt vor Ort Leben.“
Internetverbindung Lebensader für die Menschen: 20 Millionen für Starlink
Internetzugang ist für die Menschen vor Ort eine Lebensader und ermöglicht es dem Rest der Welt, zu erfahren, was in der Ukraine geschieht. Wo es wegen zerstörter ziviler Infrastruktur keinen Zugang mehr zum Internet gibt, schließt „Starlink“ eine Lücke. Die Ukraine hat Deutschland gebeten, bei der Finanzierung der Starlink-Satellitenverbindung zu helfen. Außenministerin Baerbock hat heute angekündigt, dass Deutschland dafür 20 Millionen Euro bereitstellen wird. Damit können insgesamt 10.000 Bodenstationen finanziert werden. Ein Drittel der Bodenstationen kommt dabei auch den ukrainischen Streitkräften zugute. Die Echtzeitkommunikation ermöglicht es den ukrainischen Soldatinnen und Soldaten, sich bei der Verteidigung ihrer Heimat genau zu koordinieren und sich besser gegen russische Angriffe zu schützen.
Bilaterales Gespräch mit Außenminister Kuleba auf der Fahrt nach Charkiw
Die Minister nutzten die Zugfahrt nach Charkiw, um sich über die aktuelle Lage und weiteren Unterstützungsbedarf bei der Verteidigung gegen die russische Invasion auszutauschen. Daneben ging es um Wege, Russland für begangene Kriegsverbrechen zur Verantwortung zu ziehen, sowie um die Beitrittsperspektive der Ukraine zur EU.
Außenministerin Baerbock sagte in diesem Zusammenhang:
Ich werde auch über die Fortschritte beim Beitrittsprozess sprechen. Wir wollen als Bundesregierung der Ukraine ganz konkrete Angebote machen, um bei der Stärkung des Rechtsstaats, unabhängiger Institutionen und der Korruptionsbekämpfung, sowie bei der Angleichung an die EU-Standards voranzukommen.