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Unterstützung für die Ukraine in einer herausfordernden Zeit
Außenministerin Baerbock trifft ihren ukrainischen Amtskollegen Kuleba, © Thomas Koehler/photothek.de
Außenministerin Baerbock reist vom 7. bis 8. Februar in die Ukraine. In Kiew stehen Gespräche mit dem Premierminister und dem Außenminister auf der Agenda. Danach wird sie an die Kontaktlinie reisen, um sich vor Ort ein Bild über die sicherheitspolitische und humanitäre Situation zu machen.
Außenministerin Annalena Baerbock reist am 7. Februar zum zweiten Mal in die Ukraine. Im Fokus der Reise steht die humanitäre und sicherheitspolitische Lage in der Konfliktregion, unter der besonders die Menschen der Region leiden. Die Ministerin betonte vor ihrer Abreise nach Kiew:
Mit meiner zweiten Reise in die Ukraine innerhalb von weniger als einem Monat setze ich das fort, was Diplomatie im Kern ausmacht: das Bemühen darum, brandgefährliche Konflikte auf friedlichem Weg zu entschärfen. Mit Blick auf Russland und die Ukraine haben wir uns in den letzten Wochen alle ein Bild davon machen können, dass dies nicht leicht ist. Gleichzeitig ist uns allen bewusst, was auf dem Spiel steht, wenn wir den russischen Truppenaufmarsch im Grenzgebiet zur Ukraine, Militärmanöver und sonstige Drohgebärden und Provokationen beobachten: Es geht um nicht weniger als den Frieden in Europa. Hierfür mit aller Kraft und in aller Entschiedenheit zu kämpfen, muss uns jede Anstrengung wert sein.
Außenministerin Baerbock wird deshalb bei ihrer Reise auch in den Osten der Ukraine reisen, um mit den Menschen vor Ort zu sprechen. An der sogenannten „Kontaktlinie“ wird sich die Ministerin über die militärische Situation vor Ort informieren und auch mit Vertreterinnen und Vertretern der Sonderbeobachtungsmission der OSZE zusammentreffen.
Ein Signal der Unterstützung
In Kiew wird die Außenministerin ihre Gespräche mit Premierminister Schmyhal und Außenminister Kuleba fortsetzen. Dabei geht es insbesondere um die Wiederbelebung des Normandie-Formats, aber auch um ein Zeichen der Unterstützung für die Ukraine. Die Ministerin unterstrich:
Bei meinem Besuch in Kiew werde ich noch einmal unmissverständlich deutlich machen, wo wir stehen: als Partner der Ukraine in EU, NATO und G7 ohne Wenn und Aber zur territorialen Integrität des Landes und an der Seite der Menschen in der Ukraine. Gemeinsam werden wir mit harten, sehr konkreten Maßnahmen auf jegliche weitere russische Aggression gegenüber der Ukraine reagieren.
Den Gesprächen schließt sich der Besuch eines Militärkrankenhauses in Kiew an, das maßgeblich von Deutschland finanziert wurde. Zudem wird die Ministerin die Holodomor-Gedenkstätte besuchen. Diese erinnert an die Opfer des „Holodomor“ (das ukrainische Wort für „Mord durch Hunger“) und damit die von der politischen Führung der Sowjetunion verursachte Hungersnot in der Ukraine in den Jahren 1932 und 1933.
