Willkommen auf den Seiten des Auswärtigen Amts
Ukraine Recovery Conference in London: Echter Frieden braucht Wiederaufbau
Ukraine Wiederaufbau-Konferenz in London: Außenministerin Annalena Baerbock spricht im Eröffnungspanel, © Florian Gaertner/photothek.de
Außenministerin Baerbock und Entwicklungsministerin Schulze nehmen für die Bundesregierung an der Wiederaufbaukonferenz in London (URC) teil. Der Schwerpunkt der Konferenz liegt auf der Mobilisierung privater Investitionen für den Wiederaufbau. Auch deutsche Unternehmen sind vor Ort.
Ziel der URC 2023 ist die Mobilisierung internationaler Unterstützung für die wirtschaftliche und soziale Stabilisierung und den Wiederaufbau der Ukraine infolge des russischen Angriffskriegs. Außenministerin Baerbock betonte:
„Tausende ukrainische Schulen liegen in Schutt und Asche, hunderttausende Häuser sind zerstört, auf Fabriken, Kraftwerke, Bahnhöfe sind russische Bomben gefallen. Mit einem Zermürbungskrieg will Russland die Ukraine in die Knie zwingen und verhindern, dass eine freie und wirtschaftlich starke Ukraine neben Putins isoliertem und korruptem Regime bestehen kann.
Gemeinsam mit Entwicklungsministerin Svenja Schulze werde ich bei der Wiederaufbaukonferenz von London deutlich machen: Deutschlands Unterstützung ist felsenfest, heute, morgen und übermorgen. Denn für dauerhaften Frieden reicht es nicht, dass die Ukraine den Krieg gewinnt - wir wollen, dass sie zu einem Teil des europäischen Friedens- und Wohlstandsprojekts wird. Das ist in unserem ureigenen Interesse.“
Der Wiederaufbau der Ukraine umfasst ein breites Themenfeld, das die Arbeit mehrerer Resorts der Bundesregierung umfasst: von Stabilisierung, Entminung, bis hin zu Instandsetzung der Infrastruktur in enger Begleitung durch Investitionsgarantien, innenpolitische Reformen und die Perspektive des EU-Beitrittsprozess. Zur Unterstützung Deutschlands sagte Baerbock:
„Putins blinder Zerstörungswut setzen wir deshalb eine Wiederaufbauoffensive entgegen: Kurzfristig stellen wir massive neue humanitäre Hilfen bereit, um den am schlimmsten von Zerstörung, Überflutung und Vertreibung betroffenen Familien beizustehen. Mittelfristig, indem wir bei der Finanzierung des Wiederaufbaus unterstützen. Aber vor allem auch langfristig, indem wir im EU-Beitrittsprozess die Grundlage für eine zukunftsfähige und florierende ukrainische Wirtschaft schaffen.
Welch kolossale Aufgabe der Wiederaufbau ist, zeigen die nackten Zahlen: Allein im Jahr 2022 hat die Ukraine 29 Prozent ihres BIP verloren, die Inflation lag bei bis zu 27 Prozent. Für die nächsten zehn Jahre rechnet die Weltbank damit, dass der Wiederaufbau mehr als 400 Milliarden US-Dollar kosten wird.“
Der britische Premierminister Sunak und der ukrainische Präsident Selenskyj werden die Konferenz eröffnen. Präsident Selenskyj wird per Videoschalte dabei sein. Außenministerin Baerbock wird im Eröffnungspanel sprechen.
Schwerpunkt in London: Privatsektor
Die Konferenz steht in einer Reihe von Konferenzen zur Unterstützung der Ukraine, die ursprünglich seit 2017 als Reformkonferenz begannen. Auf der Konferenz in Lugano 2022 wurde infolge des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine der Schwerpunkt auf den Wiederaufbau der Ukraine gelegt. Großbritannien hat dieses Mal einen besonderen Fokus auf die Beteiligung des Privatsektors am Wiederaufbauprozess gelegt. Zum Privatsektor sagte Baerbock:
„Für eine nachhaltige Entwicklung braucht es deshalb in den nächsten Jahren vor allem auch private Investitionen. Mir macht es große Hoffnung, dass trotz des Krieges viele deutsche Unternehmen weiterhin in der Ukraine tätig sind. Jede gelieferte Ware, jede erbrachte Dienstleistung bedeutet Arbeitsplätze und ein Stück Zukunftschancen für die Menschen in der Ukraine. Als Bundesregierung werden wir sie weiter unterstützen, etwa mit nationalen Investitionsgarantien. Es ist deshalb wichtig, dass Großbritannien die Konferenz auch als Investitionsmesse für Privatunternehmen ausrichtet.“
Deutschland übernimmt im Jahr 2024 die Ausrichtung der nächsten URC.