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Blockadeversuchen zum Trotz – mit vereinten Kräften für eine zukunftsfähige OSZE
Stadtansicht von Skopje, Nordmazedonien mit Logo des OSZE-Ministertreffen, © OSCE
Bei dem OSZE-Ministertreffen in Nordmazedonien stehen wichtige Entscheidungen zum Vorsitz und den Spitzenpositionen an. Russland blockiert und lähmt die Organisation. Warum die OSZE uns braucht, warum wir sie brauchen und was wir dafür tun, damit sie weiterarbeiten kann, lesen Sie hier.
Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) ist die weltweit größte regionale Sicherheitsorganisation. Deutschland ist der zweitgrößte Beitragszahler für die OSZE hinter den USA. Die OSZE verfolgt einen umfassenden Sicherheitsbegriff mit „drei Dimensionen“. Neben der politisch-militärischen, sowie der wirtschaftlich und ökologischen Dimension sieht sich die OSZE auch der menschlichen Dimension verpflichtet: Ein prominentes Beispiel für die Demokratiearbeit der Organisation sind ihre Wahlbeobachtungsmissionen.
Dazu sagte Außenministern Baerbock:
Von Los Angeles bis Almaty, von Spitzbergen bis Istanbul - die OSZE ist ein Anker für Sicherheit und Zusammenarbeit für 1,3 Milliarden Menschen in 57 Teilnehmerstaaten. Seit ihrer Gründung fest vertäut mit ihren Grundpfeilern - dem Dialog und dem gemeinsamen Engagement - ist die OSZE ein einzigartiges Forum: unterschiedlichste Staaten, ob groß oder klein, eng verbunden oder neutral, sitzen gemeinsam am Tisch.
Die Mitgliedsstaaten der OSZE treffen ihre Beschlüsse einstimmig. Seit mehr als 650 Tagen macht sich dies Russland zu Nutze und versucht, immer wieder die OSZE zu blockieren. Die Verlängerung der vier Schlüsselpositionen in der OSZE, darunter die Generalsekretärin, die deutsche Diplomatin Helga Schmid, konnte bislang nicht verabschiedet werden. Es fehlt zudem ein regulärer Haushalt, so dass der OSZE nicht ausreichend Finanzmittel zur Verfügung stehen.
Außenministerin Baerbock unterstrich dazu:
Wir haben gemeinsam die Köpfe zusammengesteckt und mit Pragmatismus viele Projekte retten können, die aufgrund des fehlenden regulären OSZE-Haushalts vor dem Aus gestanden hätten - dank Sonderbeiträgen gerade auch aus Deutschland und von Freunden wie Japan. Das alles geht nur mit unglaublicher Kraftanstrengung und Überzeugung. Ich bin froh, mit Helga Schmid eine so erfahrene Diplomatin und Strategin an der Spitze der OSZE zu wissen.
Trotz Russlands Blockade der OSZE stehen 55 Teilnehmerstaaten klar für den Erhalt der OSZE ein, auf der Seite des Rechts, auf der Seite von Frieden und Sicherheit. Das, was Russland an der Organisation stört, ist gerade das, was sie für viele andere Mitgliedsstaaten - darunter Deutschland - auszeichnet: sie ist ein Zusammenschluss von 57 Staaten von Nordamerika über Europa bis nach Russland und Zentralasien, der dafür geschaffen wurde, Konflikte zu lösen und ein friedliches Zusammenleben für über eine Milliarden Menschen möglich zu machen. Ziel der OSZE ist es, die Sicherheit in Europa durch Zusammenarbeit zwischen den europäischen sowie den östlichen und westlichen Nachbarstaaten zu stärken.
Auch gegen erheblichen Gegenwind ist es der OSZE unter dem Vorsitz Nordmazedoniens 2023 gelungen, vieles voranzubringen:
Die OSZE erweiterte thematisch und regional ihren Fokus. So wurden beispielsweise die Zusammenarbeit mit und in den zentralasiatischen Staaten dank des Einsatzes der Generalsekretärin Helga Schmid intensiviert, sowie ein Fonds zur Förderung von Klima und Sicherheit eingerichtet – zwei Beispiele von vielen, die deutlich machen, wie die Arbeit der OSZE Vertrauen schafft und Sicherheit für die Zivilbevölkerungen der einzelnen Staaten bringt.
In Skopje wird Außenministerin Baerbock dafür werben, neben dem Vorsitz Maltas für 2024 auch die vier Spitzenpositionen zu verlängern:
Wenn die OSZE den Kurs der Sicherheit für die Menschen nehmen soll, dann müssen wir ihr auch das Rüstzeug und die Lotsen dafür geben, damit sie halbwegs arbeitsfähig bleibt und weitermachen kann – auch im rauen Wind. Dafür habe ich mich in den letzten Wochen mit Hochdruck eingesetzt, dafür fahre ich auch nach Skopje. Ich bin überzeugt, dass sich jede Mühe lohnt, um die OSZE zu erhalten.