Willkommen auf den Seiten des Auswärtigen Amts
Asienreise nach China, Südkorea und zum G7-Treffen nach Japan
Familienfoto der G7-Außenministerinnen und Außenminister in Karuizawa, © Kira Hofmann/photothek.de
Außenministerin Baerbock reist zu Antrittsbesuchen nach China (13.04. bis 15.04.2023) und Südkorea (15.4. bis 16.4.2023). Zudem richtet Japan als G7-Präsidentschaft das Treffen der Außenministerinnen und –minister aus (16.4. bis 18.4.2023).
China: Partner, Wettbewerber und systemischer Rivale
China spielt mit 1,4 Mrd. Menschen, also fast einem Sechstel der Weltbevölkerung, eine zentrale politische, wirtschaftliche und kulturelle Rolle. China hat sich in den letzten Jahren verändert. Darum passt auch Deutschland seine Chinapolitik an. Vor ihrer Abreise betonte Außenministerin Baerbock hierzu:
Partner, Wettbewerber, systemischer Rivale – das ist der Kompass der europäischen China-Politik. In welche Richtung die Nadel künftig ausschlagen wird, liegt auch daran, welchen Weg China wählt. Mit unserer neuen China-Strategie werden wir einer veränderten Rolle Chinas in der Welt Rechnung tragen. Für unser Land hängt viel davon ab, ob es uns gelingt, unser zukünftiges Verhältnis mit China richtig auszutarieren - als unserem größten Handelspartner und als globalem Akteur, der die Weltordnung zunehmend nach eigenen Vorstellungen gestalten möchte. China hat sich verändert, und nach dem Ende der Corona-Restriktionen will ich mir ein genaueres Bild davon machen, welchen Kurs die neue Führung einschlägt, auch mit Blick auf das Spannungsfeld zwischen politischer Kontrolle und wirtschaftlicher Offenheit.
Außenministerin Baerbock reist zunächst nach Tianjin, das etwa eine halbe Zugstunde von Peking entfernt liegt. Dort befindet sich der größte Containerhafen Nordchinas, der sechstgrößte weltweit. Es ist auch ein bedeutender Standort für deutsche Unternehmen in dieser Region. Dort besucht die Ministerin das Unternehmen Flender. Unter der Marke “Winergy” stellt Flender seit 1981 Getriebe für Windturbinen her. Das Unternehmen beliefert Windturbinenhersteller wie z.B. Vestas und montiert und validiert seine Getriebe mit Antriebskomponenten in den Windturbinen seiner Kunden am Unternehmensstandort in Tianjin. Am letzten Tag des China-Besuchs wird Außenministerin Baerbock zudem im VW-Entwicklungszentrum ein Gespräch mit deutschen Unternehmensvertreterinnen und -vertretern zu Chancen und Risiken des deutschen Chinageschäfts führen. In diesem Zusammenhang sagte Außenministerin Baerbock:
Ich will vor Ort Chancen für mehr Zusammenarbeit bei der Förderung der Zivilgesellschaft, beim Klimaschutz und in Zukunftsbranchen wie den erneuerbaren Energien ausloten. Für mich ist klar: an einer wirtschaftlichen Entkopplung haben wir kein Interesse – dies wäre in einer globalisierten Welt ohnehin schwer möglich – aber wir müssen die Risiken einseitiger Abhängigkeiten systematischer in den Blick nehmen und abbauen, im Sinne eines De-Risking.
In Tianjin nimmt die Ministerin zudem am Deutschunterricht in einer deutschen PASCH-Schule teil. Die Tianjin “No. 42 High School” ist eine staatliche Schule mit Unter- und Oberstufe, die 1954 von der Provinzregierung in der Stadt Tianjin eröffnet wurde.
PASCH steht für „Schulen: Partner der Zukunft“. Die Initiative vernetzt weltweit mehr als 2.000 Schulen, an denen Deutsch einen besonders hohen Stellenwert hat. Die PASCH-Partner beraten Schulleitungen, Ministerien und Schulen bei der Entwicklung des Deutschunterrichts. Entsandte Expertinnen und Experten der PASCH-Partner betreuen die Schulen vor Ort und unterstützen beim Ausbau des Deutschunterrichts. Der Austausch zwischen internationalen und deutschen PASCH-Schulen wird besonders gefördert. Die Schulpartnerbörse trägt zum Aufbau von Schulpartnerschaften bei.
An den beiden folgenden Tagen wird Außenministerin Baerbock in Peking politische Gespräche unter anderem mit ihrem Amtskollegen Qin Gang sowie mit Wang Yi, Direktor der Kommission für Auswärtige Angelegenheiten des Politbüros, sowie mit dem stellvertretenden Staatspräsidenten Han Zheng führen. Bei den Gesprächen wird neben vielen bilateralen Themen auch der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine oben auf der Agenda stehen. Hierzu unterstrich Außenministerin Baerbock:
Als ständiges Mitglied im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen trägt China eine besondere Verantwortung für den Weltfrieden. Dass China bereit ist, sich global einzubringen, hat zuletzt die Vermittlung zur Normalisierung der diplomatischen Beziehungen zwischen Saudi-Arabien und Iran gezeigt. Welche Rolle China mit seinem Einfluss auf Russland übernimmt, wird für ganz Europa und unsere Beziehung zu China Folgen haben.
Ein weiteres Thema, das im Mittelpunkt der Reise stehen wird, ist die Lage in der Taiwanstraße, die für den weltweiten Handel von herausragender Bedeutung ist. Aus deutscher Sicht gilt es daher unbedingt, eine militärische Eskalation in der Taiwanstraße zu vermeiden. Baerbock hob hervor:
Ich werde bei meinem Besuch deshalb auch die gemeinsame europäische Überzeugung unterstreichen, dass eine einseitige Veränderung des Status Quo in der Taiwanstraße, und erst Recht eine militärische Eskalation inakzeptabel wäre.
China ist heute für 32% des weltweiten CO2-Ausstoßes verantwortlich, damit vier Mal so viel wie die EU (8%). Ohne China sind die Pariser Klimaziele somit nicht erreichbar. Inzwischen ist China auch beim Pro-Kopf-Verbrauch mit Deutschland praktisch gleichgezogen und steht auch bei den historischen Emissionen auf Platz zwei. Hierzu sagte Baerbock:
Und es wird mit China als inzwischen größtem CO2-Emittenten der Welt und zugleich Marktführer bei erneuerbaren Energien darum gehen, wie wir gemeinsam mehr tun können, um die Klimakrise in den Griff zu bekommen.
Südkorea: Wertepartner und High-Tech Land
Als lebendige Demokratie ist Südkorea Wertepartner Deutschlands. Das Land zählt zu den wichtigen Industrie- und Handelsnationen in Asien und kann auf eine rasante Entwicklung seit dem Ende des Koreakriegs 1953 zurückblicken. Heute setzt es als High-Tech-Land Maßstäbe und hat damit großes Potential für die Diversifizierung der deutschen Handelsbeziehungen in Asien. Außenministerin Baerbock betonte:
Südkorea steht als enger Verbündeter felsenfest an unserer Seite. Das zeigt: politische Nähe lässt sich nicht an geographischer Distanz messen. Mit Südkorea verbindet uns neben gefestigten demokratischen Werten auch die Erfahrung der nationalen Teilung. Dort wird es auch um unser gemeinsames Interesse an regionaler Stabilität im Indopazifik gehen, die zuletzt durch Nordkoreas völkerrechtswidrige Raketentests gefährlich unter Beschuss geraten ist. Umso bedeutender ist es, dass durch die historische Annäherung Südkoreas und Japans zwei gute Freunde Deutschlands den Weg zu einander gefunden haben. Denn unsere äußere Stärke als Verbündete ergibt sich aus unserem inneren Zusammenhalt als Wertepartner in der ganzen Welt.
Außenministerin Baerbock wird zunächst die Demilitarisierte Zone, die Süd- und Nordkorea trennt, besuchen. Die Demilitarisierte Zone (DMZ) teilt die Koreanische Halbinsel in Nord- und Südkorea auf und führt auf einer Länge von 248 Kilometern und einer Breite von vier Kilometern einmal quer über die Halbinsel. In ihrer Mitte verläuft die Militärische Demarkationslinie (MDL), die Grenze zwischen Nord- und Südkorea. Die DMZ wurde im Waffenstillstandsabkommen am 27. Juli 1953 zwischen der UNO und Nordkorea begründet. In der DMZ befindet sich die Joint Security Area, an der 1953 der Waffenstillstandsvertrag unterschrieben wurde.
Die Spannungen auf der koreanischen Halbinsel haben in den vergangenen Monaten stark zugenommen. 2022 hat Nordkorea mit 35 Raketentestserien so viele Raketen abgeschossen wie nie zuvor, darunter auch Interkontinentalraketen, was einen Bruch des 2018 selbst erklärten Moratoriums darstellt. Die Lage auf der koreanischen Halbinsel wird die Außenministerin auch mit ihrem Amtskollegen Pak Jin im Rahmen des strategischen Dialogs in der Hauptstadt Seoul besprechen. Den Dialog gibt es seit 2018. Er dient dazu, einmal zu allen Themen miteinander ins Gespräch zu kommen. Daneben geht es auch um die engen bilateralen Beziehungen.
Japan: Treffen der G7-Außenministerinnen und Außenminister in Karuizawa
Anfang des Jahres übernahm Japan den G7-Vorsitz von Deutschland. Vom 16. bis 18. April 2023 findet das erste Treffen der Außenministerinnen- und Außenminister unter japanischem Vorsitz statt. In mehreren Arbeitssitzungen werden sich die G7 Außenministerinnen und Außenminister mit verschiedenen geopolitischen und sicherheitspolitischen Fragen wie beispielsweise dem Verhältnis zu China, Zusammenarbeit im Indopazifik, Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine, den Entwicklungen in Iran und der Lage in Zentralasien und in Afghanistan beschäftigen. Hinzu kommen wirtschaftliche und gesellschaftspolitische Themen wie globale Gesundheit und die Klimakrise. Der informelle Charakter des Treffens erlaubt den Ministerinnen und Ministern einen sehr engen und vertrauensvollen Austausch.
Karuizawa liegt auf einer Hochebene, etwa 900 bis 1100 m über dem Meeresspiegel, am südlichen Abhang des Asama, dem aktivsten Vulkan Japans. Ab dem Ende des 19. Jahrhunderts entwickelte er sich schnell zu einer beliebten Urlaubsregion.
Am Rande der Konferenz sind zudem bilaterale Gespräche von Außenministerin Baerbock mit Amtskolleginnen und -kollegen geplant, darunter mit ihrem japanischen Amtskollegen und Gastgeber Yoshimasa Hayashi.
