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Ein Jahr Indo-Pazifik-Leitlinien: Eine Bilanz
Im September 2020 nahm die Bundesregierung die Indo-Pazifik-Leitlinien an mit dem Ziel, Deutschlands Rolle im Indo-Pazifik-Raum langfristig zu stärken. Darauf basierend wurden strategische Partnerschaften und die außen- und sicherheitspolitische Präsenz Deutschlands in der Region ausgebaut.
Am 2. September 2020 verabschiedete die Bundesregierung die Indo-Pazifik-Leitlinien und legte damit den neuen Rahmen der deutschen Indo-Pazifik-Politik fest. Die Strategie fußt auf der Erkenntnis, dass die Region in den vergangenen Jahren wesentlich an Bedeutung gewonnen hat. Die Stabilität in der Region ist für die deutsche Sicherheit und Wohlstand angesichts der engen Verflechtungen wichtig. Im Laufe des vergangenen Jahres wurde deshalb die Zusammenarbeit mit der Region in verschiedenen Bereichen vorangetrieben. Zudem setzte sich Deutschland aktiv dafür ein, dass auch auf europäischer Ebene die Indo-Pazifik-Politik in den Fokus rückt, u.a. durch die Formulierung einer eigenen Indo-Pazifik-Strategie. Mitte September will die EU eine Kommunikation zu ihrer Indo-Pazifik-Strategie vorstellen.
Stärkung der strategischen und sicherheitspolitischen Partnerschaften
Ein wichtiges Ziel der deutschen Strategie ist die Stärkung von Strukturen internationaler Kooperation - insbesondere des Staatenbündnisses ASEAN, mit dem auch Deutschland künftig enger kooperieren möchte. Während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft konnten im Dezember 2020 die EU-ASEAN-Beziehungen zu einer „strategischen Partnerschaft“ aufgewertet werden. Auch mit Australien wurden die bilateralen Beziehungen zu einer strategischen Partnerschaft ausgebaut. Mit Australien und Japan fanden zudem sicherheits- und außenpolitische Konsultationen statt. Als aktiven Beitrag zur Stärkung der internationalen Ordnung befindet sich aktuell die Fregatte „Bayern“ auf Ausbildungs- und Präsenzfahrt u.a. im Indo-Pazifik. Zur Verbesserung der Sicherheit der Seewege trat Deutschland zudem im August 2021 dem Übereinkommen über die regionale Zusammenarbeit bezüglich der Bekämpfung der Seeräuberei und bewaffneter Raubüberfälle auf Schiffe in Asien (ReCAAP) bei. Mit der Schaffung eines regionalen Deutschlandzentrums wurde außerdem die Präsenz für die öffentliche Kommunikation in der Region gestärkt.
Zusammenarbeit gegen den menschengemachten Klimawandel
Zu den größten Herausforderungen gehört gerade auch im Indo-Pazifik-Raum der Kampf gegen den Klimawandel und gegen die Verschmutzung der Meere. Hier will die Bundesregierung mit den Ländern des Indo-Pazifiks gemeinsam Lösungen finden und unterstützt deshalb u.a. Projekte der internationalen Klimaschutzinitiative. Ein wesentliches Element ist zudem die globale Energiewende. Ende 2020 wurde die Initiative „South East Asia Energy Transition Partnership“ ins Leben gerufen. Darüber wird die Energiewende in der Region sowie Projekte zur Energieeffizienz gefördert. Im Laufe dieses Jahres wird Deutschland außerdem der International Solar Alliance beitreten, um multilateral den Ausbau der Solarenergie zu stärken.
Die wirtschaftlichen Bande diversifizieren und stärken
Auch die Wirtschaftsbeziehungen sollen ausgebaut werden – u.a. durch neue Freihandelsabkommen der EU mit weiteren Ländern des Indo-Pazifiks. Mit Australien und Neuseeland wird derzeit intensiv verhandelt, rasche Abschlüsse werden angestrebt. Auch mit weiteren Partnern wie Indonesien und Indien laufen Verhandlungen. Des Weiteren hat Deutschland innerhalb der EU die EU-Konnektivitätsstrategie vorangetrieben, die im Juli 2021 zu einer globalen Strategie ausgeweitet wurde. Mit Indien wurde eine eigene EU-Indien-Konnektivitätspartnerschaft abgeschlossen. Auch in der konkreten Zusammenarbeit konnten Fortschritte erzielt werden: Nach über fünf Jahren Verhandlungen einigten sich EU und ASEAN im Juni 2021 auf ein gemeinsames Luftverkehrsabkommen.
