Willkommen auf den Seiten des Auswärtigen Amts

EU-Perspektive für Georgien

Altstadt von Tiflis, © picture alliance / Zoonar

04.10.2022 - Artikel

Georgien hat am 3. März 2022 einen Antrag auf Mitgliedschaft in der Europäischen Union gestellt. Seit dem 24. Juni 2022 hat Georgien die EU-Beitrittsperspektive und ist damit ein sog. sog. potentieller Beitrittskandidat.

Meilensteine der Beziehungen zwischen der EU und Georgien

Zuvor stellten das EU-Assoziierungsabkommen von 2016 und die Östliche Partnerschaft den Rahmen der Beziehungen Georgiens zur EU dar. Die Östliche Partnerschaft bietet seit Mai 2009 Armenien, Aserbaidschan, Belarus, Georgien, Ukraine und Moldau Annäherung an Werte und Standards der EU.

Im Rahmen der Östlichen Partnerschaft werden sowohl die bilateralen Beziehungen der EU zu Georgien als auch multilaterale Projekte der regionalen Kooperation gefördert. Rechtliche Grundlage der Beziehungen zwischen der EU und Georgien bildet das am 01. Juli 2016 in Kraft getretene Assoziierungsabkommen, das auch die Einrichtung einer vertieften und umfassenden Freihandelszone (engl. Deep and Comprehensive Free Trade Area – DCFTA) vorsieht. Neben der (teilweise mit langen Übergangsfristen versehenen) gegenseitigen Marktöffnung sieht das Assoziierungsabkommen die Übernahme rechtlicher und wirtschaftlicher EU-Standards durch Georgien vor.

Der formale Dialog zwischen der EU und Georgien wird im Rahmen eines Assoziationsrats geführt. Schwerpunkte des letzten Assoziationsrates im März 2021 waren die innenpolitische Krise Georgiens, Demokratiedefizite, Justizreformen, Visaliberalisierung und die Auswirkungen der Covid-19-Pandemie. Zur Erleichterung der Umsetzung des Assoziierungsabkommens haben die EU und Georgien im Mai 2022 eine neue Assoziierungsagenda für die Jahre 2021-2027 abgeschlossen.

Beitrittsantrag und nächste Schritte

Kurz nach Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine entschieden sich die Ukraine, Moldau und Georgien dazu, Anträge auf Mitgliedschaft in der Europäischen Union zu stellen. Georgien stellte seinen Antrag zeitgleich mit Moldau am 3. März 2022, wenige Tage nach dem Antrag der Ukraine.

Die EU-Kommission hat den Antrag geprüft und in ihrer Stellungnahme (dem sog. Avis) am 17. Juni 2022 empfohlen, Georgien die Beitrittsperspektive zu gewähren. Der Europäische Rat hat am 24. Juni 2022 die Empfehlung der Kommission angenommen und Georgien die Beitrittsperspektive gewährt

Der nächste Schritt auf dem Weg zur EU-Mitgliedschaft ist die Verleihung des EU-Kandidatenstatus. Dieser soll Georgien erst verliehen werden, wenn Georgien weitere Reformfortschritte erzielt hat. Hierzu hat die EU-Kommission zwölf Reformprioritäten definiert, darunter die Umsetzung einer Justizreform zur Gewährleistung einer unabhängigen Justiz, die Stärkung der unabhängigen Korruptionsbekämpfungsbehörde und die Bekämpfung organisierter Kriminalität .

Die EU- Kommission wird die Umsetzung der Reformen beobachten und dem Rat regelmäßig über die Fortschritte Georgiens berichten.