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EU-Perspektive für die Republik Moldau

Kloster Sf Teodor Tiron, Chisinau, © picture alliance / Zoonar

08.07.2024 - Artikel

Die Republik Moldau hat am 3. März 2022 ihren Antrag auf Mitgliedschaft in der Europäischen Union gestellt. Seit dem 25. Juni 2024 laufen die Beitrittsverhandlungen.

Beitrittsantrag und nächste Schritte

Kurz nach Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine entschieden sich die Ukraine, Moldau und Georgien dazu, Anträge auf Mitgliedschaft in der Europäischen Union zu stellen. Moldau stellte seinen Antrag zeitgleich mit Georgien am 3. März 2022, wenige Tage nach dem Antrag der Ukraine.

Die EU-Kommission hat den Antrag geprüft und in ihrer Stellungnahme (dem sog. Avis) am 17. Juni 2022 empfohlen, Moldau die Beitrittsperspektive zu gewähren und den Kandidatenstatus zu verleihen. Diese Empfehlung hat der Europäische Rat am 24. Juni 2022 angenommen und der Republik Moldau die Beitrittsperspektive gewährt sowie den Kandidatenstatus verliehen.

In ihrem jährlichen Fortschrittsbericht würdigte die EU-Kommission im November 2023 die Reformfortschritte Moldaus und empfahl dem Europäischen Rat, die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen zu beschließen, sobald weitere Schritte unternommen wurden, insbesondere in den Bereichen Justiz, Rechtsstaatlichkeit und Minderheitenschutz.

Nach einem Zwischenbericht der Kommission im März 2024 wurde grünes Licht für den Start der Beitrittsverhandlungen gegeben, die mit ersten sogenannten Beitrittskonferenz am 25. Juni 2024 formell begannen. Die EU-Kommission prüft jetzt im „Screening“ den Vorbereitungsstand Moldaus für die Übernahme von EU-Regelungen - nach Abschluss davon starten die Verhandlungen zu den einzelnen Verhandlungskapiteln im Beitrittsprozess.

Meilensteine der Beziehungen zwischen der EU und der Republik Moldau

Zuvor stellten das EU-Assoziierungsabkommen von 2016 und die Östliche Partnerschaft den Rahmen der Beziehungen Moldaus zur EU dar. Die ÖP bietet seit Mai 2009 Armenien, Aserbaidschan, Belarus, Georgien, Ukraine und Moldau ein Forum für die Annäherung an Werte und Standards der EU.

Im Rahmen der Östlichen Partnerschaft werden sowohl die bilateralen Beziehungen der EU zu Moldau als auch multilaterale Projekte der regionalen Kooperation gefördert. Rechtliche Grundlage der Beziehungen zwischen der EU und Moldau ist das am 01. Juli 2016 in Kraft getretene Assoziierungsabkommen inklusive vertiefter und umfassender Freihandelszone (engl. Deep and Comprehensive Free Trade Area – DCFTA). Das Assoziierungsabkommen sieht neben der gegenseitigen Marktöffnung durch Abbau von Zollschranken die Übernahme rechtlicher und wirtschaftlicher EU-Standards durch Moldau vor.