In Libyen schweigen zwar im Moment die Waffen weitestgehend, aber beide Seiten und ihre Verbündeten rüsten das Land weiter auf und halten an ihren Vorbedingungen für einen Waffenstillstand fest. Außenminister Heiko Maas ist heute in Tripolis, um mit dem libyschen Präsident Sarraj, Außenminister Siala und Innenminister Bashaga über Wege aus dieser schwierigen Lage sprechen. Am Abend geht es dann weiter in die Vereinigten Arabischen Emirate – ebenfalls um über den Libyenkonflikt zu sprechen und weitere wichtige regionale Themen zu diskutieren.

Demilitarisierte Zonen voranbringen und Öleinnahmen gerechter verteilen

Ein Schlüssel auf dem Weg zum Frieden ist die Einrichtung einer sog. demilitarisierten Zone (DMZ) rundum Sirte. Die libysche Regierung unterstützt diesen Vorschlag von der UN-Mission UNSMIL grundsätzlich, Heiko Maas wird in Tripolis noch einmal dafür werben. Entscheidend für die Zukunft Libyens ist auch eine gerechtere Verteilung der Öleinnahmen. Darüber wird Heiko Maas heute mit dem Vorsitzenden der Nationalen Ölgesellschaft, Sanallah, sprechen.

Situation für Flüchtlinge verbessern und deutsches Engagement

Auch die Situation der Flüchtlinge in Libyen wird Thema der Gespräche sein. Deutschland fordert seit langem, dass die sog. Detention Center geschlossen und Alternativen im städtischen Umfeld geschaffen werden. Bereits im vergangenen Herbst hatte der Außenminister ein solches Camp besucht, um sich einen eigenen Eindruck zu machen. Ein Schlüssel für Fortschritte bei diesem Thema ist die effektive Bekämpfung von Schleusernetzwerken. Deutschland ist weiterhin bereit, mit seinen europäischen und internationalen Partnern Libyen bei der Versorgung der Flüchtlinge zu unterstützen. Für 2020 hat die Bundesregierung bereits zwölf Millionen Euro humanitäre Hilfe zugesagt. Deutschland unterstützt beispielsweise auch ein Projekt für das humanitäre Minenräumen, welches sich Außenminister Maas heute in Tripolis anschauen wird.

Verständigung mit Abu Dhabi

Die Vereinigten Arabischen Emirate haben mit ihrem historischen Schritt zur Normalisierung der Beziehungen einen wichtigen Beitrag zu Frieden in der Region geleistet. Außenminister Maas wird mit seinem Amtskollegen Abdullah bin Zayed Al Nahyan darüber sprechen, wie diese positive Dynamik auch für den Nahostfriedensprozess genutzt werden kann.

Beim Thema Libyen haben die Vereinigten Arabischen Emirate Einfluss auf General Haftar. Die Bundesregierung erwartet, dass sie diesen in konstruktiver Art und Weise und im Sinne des Berliner Prozess nutzen. Für Heiko Maas ist klar: Nur wer sich an einem politischen Prozess beteiligt, wird Teil der Zukunft Libyens sein.

Ein weiteres Thema wird die Lage in Jemen sein. Die Vereinigten Arabischen Emirate spielen sowohl im politischen Prozess als auch bei der humanitären Hilfe für Jemen eine Schlüsselrolle. Für die Bundesregierung ist es jetzt vor allem wichtig, dass alle Seiten an den Vermittlungen des UN-Sonderbeauftragten Griffiths mitwirken und die Hilfsprogramme der Vereinten Nationen aufgestockt werden.