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Moldau gemeinsam auf dem Weg in die EU unterstützen
Außenministerin Annalena Baerbock im Gespräch mit der Präsidentin von Moldau, Maia Sandu, © Photothek Media Lab
Putin wollte Moldau gezielt destabilisieren. Das Gegenteil hat er erreicht: Moldau ist auf dem Weg in die EU. Außenministerin Annalena Baerbock reist für die 5. Konferenz der Moldau-Partnerschaftsplattform nach Chişinău. Dabei ganz zentral: die Energieversorgung Moldaus, Cyberabwehr und Reformpläne.
Moldau, das kleinste Nachbarland der Ukraine, trotzt mit unserer Unterstützung jeden Tag und mit bewundernswerter Kraft den Auswirkungen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine. Moldau kämpft gegen hybride Bedrohungen aus Russland und russische Desinformation. Moldau hat Hunderttausende Flüchtlinge aus der Ukraine aufgenommen.
Unsere Botschaft an die Menschen in Chişinău ist klar und deutlich: Wir lassen in unserer Unterstützung für die Ukraine und unsere Partner im Osten Europas nicht nach – allen voran für die Republik Moldau. Wir verstärken unsere Bemühungen weiter, Moldau auf seinem Weg in die EU zu unterstützen.
Die Moldau-Partnerschaftsplattform
Im Schatten des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine wollte Russland auch Moldau destabilisieren. Russland drehte Moldau den Gashahn zu und schränkte den Handel mit Moldau massiv ein. Die Inflation stieg auf 30%. Schon zuvor stärkte Putin Separatisten. Damit Putins perfides Drehbuch nicht aufgeht, rief Außenministerin Annalena Baerbock im April 2022 gemeinsam mit ihren Kolleginnen und Kollegen aus Frankreich, Rumänien und Moldau die Moldau-Unterstützungsplattform ins Leben.
Mit der Plattform stellen wir als europäische Partner sicher, dass Moldau konkret geholfen wird und die Solidarität mit Moldau auf langfristigen und nachhaltigen Füßen steht. Deshalb wurde im vergangenen Jahr entschieden, die Plattform zu einer Partnerschaftsplattform auszubauen. Denn Moldau ist unser Partner und Freund – auf Augenhöhe. Im Rahmen der Plattform fanden Konferenzen in Berlin (April 2022), Bukarest (Juli 2022), Paris (im November 2022) und Chisinau (Oktober 2023) statt. Auf der fünften Konferenz in Chişinău wird die Moldau-Partnerschaftsplattform weiterentwickelt. Im Fokus der Konferenz stehen die sichere Energieversorgung Moldaus, Cyberabwehr und die Reformpläne Moldaus.
EU-Perspektive für Moldau
Nur zwei Monate nach der russischen Invasion der Ukraine entschied sich Moldau dazu, einen Antrag auf Mitgliedschaft in der Europäischen Union zu stellen. Seit Juni 2022 ist die Republik Moldau offiziell Beitrittskandidatin und im Dezember 2023 hat der Europäische Rat die Eröffnung von Beitrittsverhandlungen mit Moldau beschlossen. Im Oktober 2024 steht in Moldau ein Referendum darüber an, ob Moldau den EU-Beitritt als Ziel in seiner Verfassung verankern soll.
Moldau hat für seinen Weg in die EU eine ambitionierte Reformagenda aufgesetzt. Die Herausforderungen sind groß – gerade mit Blick auf die wirtschaftliche Lage und die Perspektiven für die junge Bevölkerung in Moldau. Moldau setzt sich dabei vorbildhaft gegen russische Destabilisierungsversuche zur Wehr, die zum Beispiel mit falschen oder manipulierten Informationen in sozialen Medien versuchen, Einfluss zu gewinnen.