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Gemeinsam voran: Außenministerin Baerbock in Rotterdam
Deutsch-Niederländische Regierungskonsultationen in Rotterdam, © Bundesregierung
Bereits zum zweiten Mal in diesem Jahr reist Außenministerin Baerbock zu unseren Freunden und Partnern in den Niederlanden, wo sie an den deutsch-niederländischen Regierungskonsultationen teilnehmen wird – worum es geht, lesen Sie hier.
Deutschland und die Niederlande verbinden nicht nur 567 Kilometer gemeinsame Grenze, sondern vor allem auch die vielen Menschen, die sie jeden Tag überqueren: die zur Arbeit pendeln, studieren, Familie und Freunde besuchen oder regelmäßig im Nachbarland Urlaub machen. Mit wenig anderen Ländern sind die Beziehungen so eng und vertrauensvoll, sei es wirtschaftlich und politisch oder aber auch militärisch und kulturell. Denn Deutschland und die Niederlande verbinden gemeinsame Werte, besonders in Krisenzeiten.
Beide Länder stehen vor gemeinsamen Herausforderungen: Vom russischen Angriffskrieg auf die Ukraine über die Wirtschaftssicherheit im härter werdenden Wettbewerb mit China bis hin zur Frage, wie wir Europa zukunftsfest machen.
Bereits zum vierten Mal treffen sich heute die Regierungen Deutschlands und der Niederlande, um im Rahmen der deutsch-niederländischen Regierungskonsultationen die gemeinsamen Vorhaben in zentralen Politikfeldern voranzutreiben. Im Mittelpunkt stehen dabei drei Themen, die beiden Ländern besonders am Herzen liegen: Klimaschutz und Energiesicherheit, Innovation und Digitalisierung und nicht zuletzt die Sicherheit und Verteidigung angesichts der russischen Aggression gegen die Ukraine.
Unsere beiden Länder sind sich einig: Die größte Stärke Europas ist Geschlossenheit. Gemeinsam mit den Niederlanden unterstützt Deutschland die Ukraine militärisch, finanziell und humanitär - sowohl bilateral als auch im Rahmen der EU. Beide Länder treiben die Initiative für ein Sondertribunal gegen Russland voran und unterstützen die Ermittlungsarbeit in der Ukraine, v.a. auch die des Internationalen Strafgerichtshof (IStGH).
Das Format der Regierungskonsultationen ist dabei eines, das Deutschland nur mit einigen wenigen Ländern durchführt. Enge europäische Freunde gehören dazu, ebenso strategische Partner wie etwa Indien oder Brasilien. Die Niederlande sind als gleichgesinnter Nachbarn und Freund im Herzen Europas ein natürlicher Kandidat für dieses Format.