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Zuhören und Chancen für engere Zusammenarbeit identifizieren: Außenministerin Baerbock reist nach Südafrika
Die Außenministerinnen Annalena Baerbock und Grace Naledi Pandor nehmen am Treffen der Binationalen Kommission teil, © Thomas Koehler/AA/photothek.de
Außenministerin Baerbock reist vom 26. bis 27.06. nach Pretoria. Was Südafrika und Deutschland verbindet, was sie trennt und in welchen Bereichen Südafrika ein Vorbild für den afrikanischen Kontinent ist, lesen Sie hier.
Südafrika ist einer unserer wichtigsten Partner auf dem afrikanischen Kontinent. Anlass der Reise der Außenministerin ist die Teilnahme an der Deutsch-Südafrikanischen Binationalen Kommission (BNK). Die BNK wurde 1996 auf eine Initiative Nelson Mandelas gegründet und ist Ausdruck der besonderen Beziehungen der beiden Länder.
Südafrika hat auf dem afrikanischen Kontinent in vielfacher Hinsicht eine Leuchtturmfunktion: Nach der friedlichen Überwindung der Apartheid hat es eine der fortschrittlichsten Verfassungen der Welt und zählt zu den leistungsstärksten Volkswirtschaften auf dem afrikanischen Kontinent. In Forschung und Entwicklung erbringt das Land Spitzenleistungen.
Südafrika steht einer massiven Energiekrise gegenüber, die für die Menschen im Land Stromabschaltungen von bis zu zwölf Stunden am Tag bedeutet. Um diese Krise zu überwinden, möchte die Regierung von Präsident Ramaphosa verstärkt in erneuerbare Energien investieren. Dieses Bekenntnis hat die Regierung Südafrikas Anfang des Jahres noch einmal ausdrücklich bekräftigt. Denn Erneuerbare sind nicht nur klimaneutral, sie sind auch der schnellste und billigste Weg neue Energiequellen zu schaffen. Deutschland und weitere G7-Partner unterstützen Südafrika dabei im Rahmen einer “Just Energy Transition Partnership” (JETP). Wichtigstes Ziel dieser Kooperation ist die Transformation des zu 85% auf Kohle basierenden Elektrizitätssektors. Hier kann Deutschland mit seiner eigenen Erfahrung beim Ausbau der erneuerbaren Energien unterstützen und beraten. Die grüne Transition wird daher bei der Reise von Außenministerin Baerbock besonders wichtig sein und auch im Zentrum der Sitzung der BNK stehen. Wie es gelingt, diese Energiewende sozial gerecht zu gestalten, wird sich Außenministerin Baerbock in der traditionellen Kohle-Abbau-Region North West anschauen, wo sie ein Vanadium-Werk besucht. Vanadium ist ein Rohstoff, der für die grüne Transition gebraucht wird. Sein Abbau erhält und schafft in der traditionellen Kohle-Abbauregion North-West Arbeitsplätze.
Die südafrikanische Stimme hat Gewicht in der Welt
Südafrika ist einer der Wortführer Afrikas in internationalen Foren. Außenministerin Baerbock wird daher während ihrer Reise auch den offenen und kritischen Austausch suchen. Denn bei 9.000 Kilometern Entfernung gibt es durchaus auch unterschiedliche Sichtweisen. So hat sich Südafrika bei den Abstimmungen in der Generalversammlung der Vereinten Nationen zum russischen Angriffskrieg der Stimme enthalten und hat Präsident Putin zum BRICS-Gipfel in Johannesburg im August 2023 eingeladen, obwohl dieser per Haftbefehl des IStGH gesucht wird. Das ist auch in der südafrikanischen Gesellschaft selber nicht unumstritten.
Annalena Baerbock:
Wenn das Land Nelson Mandelas und Desmond Tutus seine Stimme gegen Unrecht erhebt, hört die Welt hin. Deswegen will ich in Pretoria auch darüber sprechen, wie Südafrika sein Gewicht für ein Ende des russischen Aggression und die Wahrung der UN-Charta in die Waagschale werfen kann.
Gerade auf dem afrikanischen Kontinent setzt sich Südafrika seit dem Ende der Apartheid konsequent für Frieden ein: Das Land hat in den Konflikten in Burundi, DR Kongo und Äthiopien vermittelt. Es wird bei den Gesprächen der Außenministerin mit ihrer Amtskollegin Naledi Pandor daher auch um die dramatische Lage in Sudan gehen. Insbesondere die Lage in Darfur ist besorgniserregend und weckt Erinnerungen an den schrecklichen Völkermord, der vor 20 Jahren begann. Deutschland unterstützt die laufenden afrikanischen und internationalen Friedensbemühungen und ist größter humanitärer Helfer für die Menschen in Sudan und der Region.
Um einen Schritt hin zu sozialer Gerechtigkeit geht es auch bei der dritten Station der Reise: Außenministerin Baerbock besucht die Deutsche Internationale Schule in Pretoria. Das Besondere an dieser Schule ist, dass sie als Begegnungsschule konzipiert ist. Das bedeutet, dass es ein Stipendiumprogramm für sozial benachteiligte Schülerinnen und Schüler aus den umliegenden Townships der Stadt gibt. Dieses Programm wurde bereits 1988 während der Apartheid begonnen.