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Bald 1.000 Tage Krieg und Terror, aber auch fast 1.000 Tage Mut und Menschlichkeit – Außenministerin Baerbock ist erneut in die Ukraine gereist
Besuch des Bakhmut Hubs in Tschernihiw, ein sozialer Anlaufpunkt für Menschen aus Bachmut, © Photothek Media Lab
Es ist der achte Besuch der Außenministerin seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die gesamte Ukraine. Worum es bei ihrer Reise geht, lesen Sie hier.
In der ukrainischen Hauptstadt sinken in diesen Tagen die nächtlichen Temperaturen langsam wieder unter den Gefrierpunkt. Der dritte Winter seit Beginn des völkerrechtswidrigen Angriffskriegs auf das gesamte Land steht vor der Tür. Zum dritten Mal blickt das Land sorgenvoll auf seine Energieinfrastruktur. In den vergangenen zwei Wintern haben russische Raketen und Drohnen wiederholt die gesamte Energieversorgung des Landes ins Fadenkreuz genommen. Und auch für diesen Winter steht weiter zu befürchten, dass erneut gezielt Heizkraftwerke, die Wasserversorgung und Umspannwerke – kurzum alles, was das Land mit Wärme, Strom und Licht in den kalten Monaten versorgt – angegriffen werden. Außenministerin Baerbock:
Putin will mit seinem Zermürbungskrieg die Menschen in der Ukraine brechen, mit jedem Angriff in die Knie zwingen. Indem er sie genau dort trifft, wo ihr ganz normales Leben sein sollte: zuhause, an der Arbeit, in der Schule.
Dieses Ziel erreicht Russland nicht: Auch wenn Russland in seinem Krieg Kälte als Waffe einsetzt, stellen sich die Ukrainerinnen und Ukrainer dem mutig entgegen. Schon bei ihren früheren Reisen in die Ukraine konnte sich die Außenministerin von der beeindruckenden Resilienz der Menschen ein Bild machen, die trotz andauernder Angriffe Schulen, Kranken- und Wohnhäuser sowie die Energieinfrastruktur fortwährend wieder aufbauen. Und auch ein wichtiger Baustein für die Finanzierung besonders dringender Bedarfe des Landes wurde vor Kurzem erreicht: Die G7 werden sogenannte „windfall profits“ aus eingefrorenen russischen Vermögenswerten nutzen, um der Ukraine mit einem 50 Mrd. US-Dollar Kredit zur Seite zu stehen.
Bei ihrer jetzigen Reise will Außenministerin Baerbock neben politischen Gesprächen auch mit Ukrainerinnen und Ukrainern sprechen, die seit fast 1.000 Tagen auf unterschiedliche Weise mutig für eine Zukunft ihres Landes in Frieden und Sicherheit einstehen und sich gegenseitig unter die Armen greifen. Wichtigste Botschaft der Außenministerin auf ihrer Reise an sie:
Dieser Brutalität setzen wir unsere Menschlichkeit und Unterstützung entgegen – damit die Ukrainerinnen und Ukrainer nicht nur den Winter überstehen, sondern ihr Land bestehen kann. Denn sie verteidigen auch unser aller Freiheit in Europa.
Neben unserer Energiehilfe – dem „Winterschutzschirm“ für die Ukraine – kommt dabei der Stärkung der ukrainischen Luftverteidigung eine gewichtige Rolle zu. Für die Außenministerin ist klar: Reparaturen, Solaranlagen und Generatoren bringen nichts, wenn sie dem nächsten Raketenhagel schutzlos ausgeliefert sind. Auf der Reise wird es daher auch darum gehen, sich ein Bild zu verschaffen, wo die internationale Gemeinschaft weiter zielgerichtet unterstützen kann.
Putins Ziel war es, die Ukraine weiter von ihren europäischen Nachbarn zu entfernen. Dieser Plan geht nicht auf. Im Gegenteil - die Ukraine hat wichtige Reformen bereits umgesetzt. Die EU-Kommission sieht in ihrem Erweiterungsbericht diese Fortschritte. Die Außenministerin reist auch deshalb jetzt nach Kyjiw, um den Ukrainerinnen und Ukrainern zu versichern, dass Deutschland sie auch weiter eng auf ihrem entschlossenen Weg in Richtung EU begleitet.
