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Krisenprävention und Konfliktbewältigung in Afrika: Frieden, Sicherheit und Stabilität fördern
Entwicklung braucht Stabilität: Die Bundesregierung wird ihr Engagement für Frieden, Stabilität und Sicherheit auf dem afrikanischen Kontinent fortsetzen, auch als Mitglied des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen von 2019-2020. Besonders im Fokus stehen hier die politische Teilhabe und Chancengleichheit, insbesondere für Frauen und die Jugend.
„Frieden, Sicherheit und Stabilität schaffen“ ist eines der fünf Ziele in den 2019 fortgeschriebenen Afrikapolitischen Leitlinien der Bundesregierung. Dabei orientiert sich das deutsche Engagement in Afrika an den 2017 verabschiedeten Leitlinien der Bundesregierung „Krisen verhindern, Konflikte bewältigen, Frieden fördern“.
Mit seinen Instrumenten der Stabilisierung, Krisenprävention und Konfliktbewältigung engagiert sich das Auswärtige Amt in Afrika hauptsächlich in der Sahelzone, der Tschadseeregion, dem Horn von Afrika und der Region der Großen Seen.
Unsere Ziele: Krisen verhindern und Konflikte bewältigen
In der Krisenprävention und Konfliktbewältigung in Afrika verfolgt die Bundesregierung einen regionalen Ansatz und unterstützt dabei die Hauptziele der Agenda 2063 der Afrikanischen Union (AU). Die AU will afrikanische Friedensbemühungen ausweiten, sie wirksamer machen und sich verstärkt selbst finanzieren. Sie verpflichtet sich zugleich den Prinzipien guter Regierungsführung, demokratischer Werte, dem Schutz der Menschenrechte, der Gleichberechtigung der Geschlechter sowie Recht und Rechtsstaatlichkeit. Die Bundesregierung teilt diese Prinzipien und Werte und ermutigt ihre afrikanischen Partner, sie umzusetzen. Zum Beispiel leistet die Bundesregierung konkret Unterstützung beim Aufbau einer afrikanischen Friedens- und Sicherheitsarchitektur oder bei der Förderung grenzüberschreitender Zusammenarbeit.
Für eine nachhaltige Stabilisierung müssen die strukturellen Treiber und Ursachen von Konflikt, Gewalt und Fragilität in Afrika angegangen werden, zum Beispiel durch den Aufbau guter Regierungsführung sowie einer zivilgesellschaftlichen und öffentlichen Kontrolle des Sicherheitssektors oder durch die Reintegration ehemaliger Kämpferinnen und Kämpfer. Deutschland unterstützt Bemühungen zu politischer Teilhabe und mehr Chancengleichheit, insbesondere für Frauen sowie für die schnell wachsende junge Bevölkerung. Mit Maßnahmen der Rechtsstaatlichkeit stärkt die Bundesregierung die Rolle des Rechts, um gesellschaftliches Zusammenleben friedlich und regelbasiert zu gestalten sowie den Schutz der Menschenrechte zu verbessern.
Unser Engagement für Frieden und Sicherheit in Afrika auf multilateraler Ebene
Frieden und Sicherheit sind ein Grundpfeiler der Partnerschaft zwischen der EU und der AU, die Deutschland auch im Rahmen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft 2020 weiter kohärent ausbauen will.
Ihr Engagement in den Vereinten Nationen und die Mitgliedschaft im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen 2019 bis 2020 nutzt die Bundesregierung, um die Zusammenarbeit der Vereinten Nationen mit den afrikanischen Partnern bei allen Frieden und Sicherheit betreffenden Themen zu stärken. Auch die aktive Rolle von Frauen bei der Friedenssicherung und Krisenprävention in Afrika soll im Sinne der vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen verabschiedeten Resolution „Frauen, Frieden und Sicherheit“ weiter gestärkt werden.
Ertüchtigungsinitiative, Ausbildungs- und Ausstattungshilfe
Als Beitrag zum Aufbau gut ausgebildeter, rechtsstaatlich ausgerichteter und adäquat ausgerüsteter Sicherheitskräfte entwickelt die Bundesregierung die 2016 begonnene Ertüchtigungsinitiative weiter. Darin wird die Bundesregierung auch künftig sowohl militärische als auch zivile, insbesondere (grenz-)polizeiliche, Sicherheitskräfte unterstützen und sich für eine Erhöhung des Frauenanteils innerhalb der Sicherheitskräfte einsetzen. Die Ausbildungs- und Ausstattungshilfeprogramme der Bundesregierung mit ihrem Schwerpunkt in Afrika werden fortgesetzt. Neben materieller Ausstattung geht es hierbei um Ausbildung, einschließlich der Notwendigkeit der Achtung der Menschenrechte sowie der Regeln des humanitären Völkerrechts.
Humanitäre Hilfe, entwicklungsorientierte und strukturbildende Übergangshilfe
Die Bundesregierung wird darüber hinaus den Opfern bewaffneter Konflikte und von Naturkatastrophen weiter zur Seite stehen. Als eines der größten humanitären Geberländer setzt sich Deutschland dafür ein, dass das internationale humanitäre System auch in Afrika stärker und leistungsfähiger wird und dass die Prinzipien des humanitären Völkerrechts gewahrt werden. Dabei nehmen wir die Bedürfnisse besonders verletzlicher Bevölkerungsgruppen und Opfer sexualisierter und geschlechtsbasierter Gewalt besonders in den Blick. Mit der entwicklungsorientierten und strukturbildenden Übergangshilfe trägt die Bundesregierung schon frühzeitig zu nachhaltiger, friedlicher und inklusiver Entwicklung in fragilen Kontexten bei.
Diskutieren Sie mit!
Auf X informiert Sie der Afrikabeauftragte des Auswärtigen Amtes, Botschafter Robert Dölger, unter @GERonAfrica laufend über die deutsche Afrikapolitik. Die Beauftragte des Auswärtigen Amts für zivile Krisenprävention und Stabilisierung, Heike Thiele, postet unter @AA_stabilisiert.