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Außenministerin Baerbock in New York bei Überprüfungskonferenz des Nuklearen Nichtverbreitungsvertrages und Antrittsbesuch in Kanada
Außenministerin Annalena Baerbock bei Ihrer Rede zur Überprüfungskonferenz des Nuklearen Nichtverbreitungsvertrages, © Janine Schmitz/photothek.de
Außenministerin Baerbock reiste am 1. August nach New York, wo sie an der Überprüfungskonferenz des Nuklearen Nichtverbreitungsvertrag teilnahm und zum Stand der transatlantischen Beziehungen sprach. Im Anschluss reiste sie nach Kanada weiter.
Überprüfungskonferenz des Nuklearen Nichtverbreitungsvertrages
Der Nichtverbreitungsvertrag ist für Deutschland zentraler Handlungsrahmen für nukleare Abrüstung und Nichtverbreitung. Ihm gehören fast alle Staaten der Welt an. Er verpflichtet die teilnehmenden Kernwaffenstaaten (USA, Russland, China, Frankreich, Großbritannien) auf das Ziel vollständiger nuklearer Abrüstung. Die Nichtkernwaffenstaaten verzichten im Gegenzug auf den Erwerb von Kernwaffen. Der Vertrag regelt außerdem die Kooperation bei der friedlichen Nutzung der Kernenergie. Die Internationale Atomenergieorganisation (IAEO) überwacht die Einhaltung der Vertragsbestimmungen.
Die Überprüfungskonferenzen finden alle fünf Jahre statt. Eigentlich stand sie turnusmäßig im Jahr 2020 an, musste aber aufgrund der Corona-Pandemie mehrmals verschoben werden und wird jetzt nachgeholt. Ziel der Konferenz ist es, Fortschritte bei der Umsetzung des Vertrags zu dokumentieren, weitere Schritte festzulegen und den Vertrag für aktuelle Herausforderungen zu stärken.
Außenministerin Baerbock bekräftigte:
In New York geht es heute um ein Ziel, das mir angesichts nuklearer Drohgebärden von Akteuren wie Nordkorea und Russland und des stetigen Ausbaus bei nuklearen Fähigkeiten und Arsenalen weiterhin extrem wichtig ist: den Einsatz für nukleare Abrüstung. Auch wenn dieses Ziel in der aktuellen Weltlage noch so entfernt scheinen mag: wir dürfen dieses Ziel nie aus den Augen verlieren, müssen hartnäckig dran bleiben, wenn es um seine Umsetzung geht.
Nukleare Rüstungskontrolle und Abrüstung als Kernziele der Bundesregierung
Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hat verdeutlicht, dass glaubwürdige Abschreckung und Verteidigung notwendig sind, um unsere Sicherheit in Europa zu gewährleisten. Gleichzeitig steht die Bundesregierung zum Ziel einer Welt ohne Atomwaffen und damit auch eines Deutschlands ohne Atomwaffen. Auf dem Weg dahin braucht es dringend neue Impulse für nukleare Abrüstung. Im Rahmen der Stockholm-Initiative hat Deutschland gemeinsam mit Partnern konkrete Vorschläge entwickelt, den Nichtverbreitungsvertrag zu stärken und damit einen Weg aufgezeigt, die Welt sicherer vor Atomwaffen zu machen. Hierzu beriet sich Außenministerin Baerbock am Rande Überprüfungskonferenz mit den teilnehmenden Staaten.
Ein weiteres Forum, in dem ein Austausch zum Ziel einer atomwaffenfreien Welt stattfindet, ist die Vertragsstaatenkonferenz des Atomwaffenverbotsvertrages (AVV). Die Bundesregierung teilt die Sorge der AVV-Vertragsstaaten um den Stillstand in der nuklearen Abrüstung. Die Bundesregierung – wie auch einige andere Verbündete und enge Partner haben daher an der ersten AVV-Vertragsstaatenkonferenz als Beobachterin teilgenommen.
Antrittsbesuch in Kanada
Außenministerin Baerbock reiste im Anschluss zu einem Antrittsbesuch nach Kanada. In Montreal traf sie die kanadische Außenministerin Mélanie Joly. Kanada ist einer der engsten Partner Deutschlands außerhalb der EU und wir arbeiten unter anderem eng in den G7 zusammen. Der bilaterale Handel - und auch der Warenaustausch mit der EU insgesamt - hat in den letzten Jahren deutlich zugenommen. In der Wissenschaftszusammenarbeit ist Kanada einer der bedeutendsten Partner für Deutschland weltweit. Aktuelle Forschungsschwerpunkte der Kooperationen umfassen natürliche Ressourcen, Energie, Umwelt, einschließlich Arktis und Ozeane, moderne Fertigungstechnologien sowie Informations- und Kommunikationstechnologien mit Schwerpunkt auf den Themen Künstliche Intelligenz und Gesundheitsforschung. Daher tauschte sich die Außenministerin auch über gesamte Bandbreite der bilateralen Beziehungen aus.
Außenministerin Baerbock betonte:
Im Rahmen der G7 hat Kanada in den vergangenen Monaten eine wichtige Rolle bei der entschlossenen Reaktion auf den russischen Angriffskrieg gespielt und sich unermüdlich für eine freie und selbstbestimmte Ukraine und die europäische Friedensordnung eingesetzt. Auch in der NATO arbeiten wir eng zusammen, z.B. wenn es um die Sicherheit unserer baltischen Verbündeten geht. Diese enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit will ich mit meinem Besuch ausdrücklich würdigen.
