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Eine vertiefte Partnerschaft mit Afrika
Welche Strategie verfolgt Deutschland auf dem sich rasant wandelnden Kontinent? Wie Chancen genutzt, Risiken bekämpft und Krisen bewältigt werden können, ist in den afrikapolitischen Leitlinien der Bundesregierung beschrieben.
Fortgeschriebene afrikapolitische Leitlinien
Deutschland hat in den letzten Jahren eine Reihe von afrikapolitischen Initiativen auf den Weg gebracht, um das große Potenzial Afrikas zu heben – durch die Förderung von nachhaltigem Wachstum und Beschäftigung sowie privatwirtschaftlichem Engagement. Es geht dabei um nicht weniger als einen Paradigmenwechsel, der auch auf die Entwicklungszusammenarbeit, wie wir sie bisher kannten, ausstrahlt. Diplomatie, Krisenprävention, Stabilisierung, Entwicklungszusammenarbeit und Wirtschaftsförderung sind dabei eng miteinander verbunden. Auch die Europäische Union (EU) strebt eine neue Ebene der Zusammenarbeit mit Afrika an.
Unter Federführung des Auswärtigen Amts hat die Bundesregierung diese Ansätze unter einem gemeinsamen Dach zusammengebracht: die fortgeschriebenen und weiterentwickelten afrikapolitischen Leitlinien wurden im März 2019 im Bundeskabinett verabschiedet. Sie entwickeln die Leitlinien von 2014 weiter und definieren fünf Schwerpunkte für die deutsche Afrikapolitik.
Die Bundesregierung greift mit den Leitlinien Herausforderungen wie auch Chancen in Afrika auf. Krisen auf unserem Nachbarkontinent haben zu einem verstärkten Engagement der Bundesregierung in den Bereichen Konfliktlösung, Stabilisierung und Friedenssicherung geführt. Damit einher geht auch die Bekämpfung der strukturellen Ursachen von Flucht und irregulärer Migration. Gleichzeitig bilden der Ressourcenreichtum, eine junge Bevölkerung und ein wachsender Mittelstand die Basis für die Entstehung von dynamischen Märkten. In vielen Staaten haben sich demokratische Institutionen gefestigt. Im Rahmen der Afrikanischen Union und anderer Regionalorganisationen übernehmen zahlreiche Länder zunehmend Verantwortung und setzen sich für friedliche Konfliktlösungen ein.
Fünf Schwerpunktbereiche
Frieden, Sicherheit und Stabilität schaffen
Entwicklung braucht Stabilität: die Bundesregierung wird ihr Engagement für Frieden, Stabilität und Sicherheit auf dem afrikanischen Kontinent fortsetzen, auch als Mitglied des UN-Sicherheitsrats 2019-2020. Besonders im Fokus stehen hier die politische Teilhabe und Chancengleichheit, insbesondere für Frauen und die Jugend.
Die Bundesregierung verfolgt in der Krisenprävention und Konfliktbewältigung einen regionalen Ansatz und unterstützt den Aufbau einer afrikanischen Friedens- und Sicherheitsarchitektur unter Führung der Afrikanischen Union. Einen weiteren Beitrag leistet die 2016 begonnene Ertüchtigungsinitiative: Deutschland unterstützt den Aufbau gut ausgebildeter und rechtsstaatlich ausgerichteter Sicherheitskräfte unter anderem in Mali und Nigeria.
Für eine nachhaltige Stabilisierung von Konflikten bedarf es auch des Aufbaus einer guten Regierungsführung sowie einer zivilgesellschaftlichen und öffentlichen Kontrolle des Sicherheitssektors. Dabei orientiert sich das deutsche Engagement an den Leitlinien „Krisen verhindern, Konflikte bewältigen, Frieden fördern“ der Bundesregierung.
Nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung und Beschäftigung fördern
Handel und Investitionen des privaten Sektors sowie Innovationskraft sind Voraussetzungen für die wirtschaftliche Entwicklung. Deshalb soll die zukünftige Zusammenarbeit der Bundesregierung mit Afrika den Fokus noch stärker auf Bildung, Beschäftigung, wirtschaftliche Teilhabe legen.
Die Bundesregierung wird Reforminitiativen wie die G20-Initiative Partnerschaft mit Afrika, einschließlich des „Compact with Africa“, weiter unterstützen, um die Rahmen- und Investitionsbedingungen für privatwirtschaftliches Engagement zu verbessern. Deutsche Unternehmen, die mit Afrika handeln oder dort investieren wollen, erhalten zusätzliche Unterstützung.
Migration steuern und gestalten
Um allen Menschen Perspektiven für die Zukunft zu geben, müssen die Ursachen für Flucht und irreguläre Migration vor Ort bekämpft werden.
Zu diesem Zweck soll die Migrationskooperation mit der Afrikanischen Union vertieft werden: Ziel ist es, bessere Perspektiven vor Ort zu schaffen, den Zugang zu regulären Möglichkeiten der Migration zu verbessern und gleichzeitig irreguläre Migration zu regulieren.
Mit Afrika die regelbasierte Weltordnung stärken
Kein Staat kann die globalen Herausforderungen wie Armut, Hunger, Terrorismus, organisierte Kriminalität oder Klimawandel alleine bewältigen. Die Bundesregierung möchte die selbstbestimmte Rolle der afrikanischen Partner stärken und mit ihnen gemeinsam zum Erhalt einer regelbasierten multilateralen Ordnung beitragen.
Eine zentrale Richtschnur für das globale Handeln bilden die Ziele für nachhaltige Entwicklung der Agenda 2030: die deutsche Afrikapolitik ist auf die Erreichung dieser Ziele ausgerichtet und setzt sich dafür ein, dass die wirtschaftliche, ökologische und soziale Dimension nachhaltiger Entwicklung gleichermaßen Berücksichtigung finden.
Zivilgesellschaftliche Partnerschaften vertiefen
Auch die Gesellschaften sollen stärker miteinander verbunden werden: durch Städte und Gemeinden, Schulen und Vereine, aber auch kulturelle Zentren und Forschungseinrichtungen. Denn: ein besseres beiderseitiges Verständnis ist der Schlüssel zu einer intensiveren Partnerschaft.
So soll zum Beispiel der Bildungsaustausch zwischen Deutschland und afrikanischen Ländern verstärkt werden, unter anderem durch Hochschulkooperationen, die Zusammenarbeit in der Wissenschaft und das gegenseitige Erlernen der jeweiligen Sprachen. Zu einer gemeinsamen Gestaltung der Zukunft mit Afrika gehört neben der gezielten Einbindung der afrikanischen Diaspora in Deutschland auch die weitere Aufarbeitung der deutschen Kolonialvergangenheit in Afrika.
Diskutieren Sie mit!
Auf X informiert Sie der Afrikabeauftragte des Auswärtigen Amtes, Botschafter Robert Dölger unter @GERonAfrica laufend über die deutsche Afrikapolitik.
